Liebe Leserin,
lieber Leser,
der Winter hat uns in diesen Tagen voll im Griff – doch nicht nur draußen herrschen eisige Temperaturen. Recht frostig ist derzeit auch das Klima zwischen der UWG und den anderen Parteien im Stadtrat, nachdem UWG-Vorsitzender Staudinger-Napp unter öffentlichem Getöse den Vertreter seiner Fraktion aus dem Arbeitskreis Schule zurückgezogen hat. Zwar hatte Herr Staudinger-Napp an keiner einzigen Sitzung des Arbeitskreises teilgenommen. Das hinderte ihn jedoch nicht daran, die Mitglieder dieses Gremiums mit teilweise hanebüchenen Argumenten öffentlich zu kritisieren. In diesem Newsletter erfahren Sie die Hintergründe. Außerdem informieren wir Sie über den aktuellen Stand wichtiger Projekte für Meerbusch. Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.
Herzliche Grüße, Ihr
Werner Damblon
Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
Arbeitskreis Schule: Das seltsame Verhalten der UWG
Die UWG hat ihren Vertreter aus dem Arbeitskreis Schule zurückgezogen, und wer die Presseberichterstattung darüber las, konnte den Eindruck gewinnen, hier handele es sich um ein Geheimgremium, das neuerdings die Meerbuscher Schulpolitik bestimmt. Tatsache ist: Vor einiger Zeit hat der Schulausschuss den Arbeitskreis Schule gegründet – einstimmig und mit einem klaren Auftrag: Der Arbeitskreis, dem Schulexperten aus allen Fraktionen und der Verwaltung angehören, soll sich mit der Entwicklung der Meerbuscher Schullandschaft beschäftigen. Wichtige Fragen müssen beantwortet werden: Wie gestalten wir die Zukunft der weiterführenden Schulen vor dem Hintergrund, dass die Anmeldezahlen an der Hauptschule in diesem Jahr vermutlich zu gering sein werden? Wie können wir eine weitere weiterführende Schule – zum Beispiel eine Sekundarschule – in unserer Stadt einrichten? Wie reagieren wir darauf, dass wir als Folge des Geburtenrückgangs künftig in Osterath viel mehr Grundschul-Plätze als Kinder haben werden? Und schließlich: Wie können wir die Inklusion (Einbeziehung) von Kindern mit Behinderung fördern?
Ganz wichtig: Der Arbeitskreis darf keinerlei Beschlüsse fassen – schon deshalb laufen viele Vorwürfe der UWG gegen das Gremium ins Leere. Damit er in Ruhe diskutieren kann, sind seine Sitzungen nicht öffentlich. Das hat nichts mit Geheimniskrämerei zu tun, sondern fördert beim oft emotional diskutierten Thema Schule den offenen Austausch und die sachliche Suche nach der besten Lösung. Alle Mitglieder haben denn auch bestätigt, dass es in dem Gremium ein sehr konstruktives Arbeitsklima gibt. Umso bedauerlicher ist es, wenn jetzt eine Fraktion ihren Vertreter mit abstrusen Argumenten zurückzieht. Beispielsweise wurde behauptet, der Arbeitskreis habe sich geweigert, eine Elternbefragung durchzuführen. Tatsächlich gibt es hier gar keinen Spielraum. Wenn eine neue Schule eingerichtet werden soll, ist die Stadt gesetzlich verpflichtet, die Eltern zu befragen.
Nun ja, das seltsame Verhalten der UWG ändert nichts daran, dass uns die Veränderung der Schullandschaft vor große Herausforderungen stellt. Die Meerbuscher Politik wird sie auch ohne die Mitwirkung von Herrn Staudinger-Napp und seiner Kollegen im Arbeitskreis bewältigen.
Haus Meer: CDU-Fraktion begrüßt Hotel-Plan
Einstimmig hat die CDU-Fraktion das jetzt vorgestellte Konzept eines Investors zur künftigen Nutzung von Haus Meer begrüßt. Die Pläne sehen eine teilweise Nutzung des Geländes für eine Hotelanlage vor, wobei der Großteil der Denkmalauflagen berücksichtigt, die Denkmäler insgesamt erhalten und der Park für die öffentliche Nutzung freigegeben werden sollen. Zuvor hatte der Architekt das Konzept in der Fraktion präsentiert. Auf dieser Basis könne jetzt weiter geplant werden, meint die CDU. In der letzten Sitzung des Arbeitskreises Haus Meer sprach sich eine breite Mehrheit der Mitglieder dafür aus, bereits im Vorfeld den Denkmalschutz zu beteiligen. Ziel solle sein, auf informeller Basis auszuloten, ob die Denkmalschützer der Planung eine Chance einräumen.
Ostara: Osterather sagen Ja zum Frische-Markt
Mancher Meerbuscher Bürger dürfte sich verwundert die Augen gerieben haben, als eine Zeitung jetzt in einem Bericht über das Ostara-Projekt titelte: „Nein zum Frische-Markt“. Was war passiert? Der Artikel spielte auf eine Flugblatt-Aktion an, die die Gegner des Frische-Marktes durchgeführt hatten. Ergebnis: Von gut 12.500 Osterather Bürgerinnen und Bürgern sprachen sich sage und schreibe 350 gegen das Projekt aus. Wenn das nicht in Wirklichkeit ein deutliches Votum für das Vorhaben ist! Eigentlich hätte die Schlagzeile also lauten müssen: „Ja zum Frische-Markt“. Zum weiteren Verfahren des Ostara-Projektes: Ende Februar fasst der Planungsausschuss aller Voraussicht nach den Satzungsbeschluss, der dann Ende März durch den Stadtrat geht. Danach muss die Bezirksregierung zustimmen – ein formaler Akt. Anschließend kann die Baugenehmigung erteilt werden, voraussichtlich nach der Sommerpause.
K9n: Gutachten wird aktualisiert
Wohl noch bis Mai dürfte es dauern, bis das Gutachten zur K9n zwischen Strümp und Bovert aktualisiert ist. Dabei geht es um die Schadstoffbelastung. Knackpunkt ist der zwischenzeitlich abgeschlossene Ausbau der A 52 auf drei Spuren. Der Gutachter war noch von zwei Spuren ausgegangen. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass sich an seinen Schlussfolgerungen wesentlich etwas ändern wird. Nach wie vor geht die CDU davon aus, dass der Bau im nächsten Jahr starten kann.
Im Profil: Nicole Joliet-Heising
Ihr Lieblingsplatz in Meerbusch ist der kleine Fußweg zwischen Kamp und Altenheim, und das Wichtigste in der Politik ist für sie der Humor, wie sie einmal in einem Interview sagte: Den hat sich Nicole Joliet-Heising auch nach vielen Jahren in der Kommunalpolitik bewahrt. Seit 1999 vertritt sie die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 7 (Necklenbroich) im Stadtrat. Hier arbeitet sie im Sozialausschuss mit. Mehr als zehn Jahre lang war sie zudem Vorsitzende der Frauen Union. Inzwischen hat sie das Amt abgegeben. Nicole Joliet-Heising ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Die 51-Jährige ist gelernte Hotelkauffrau, arbeitet jedoch heute als Verwaltungsangestellte im Franziskanerkloster in Düsseldorf. Fit hält sie sich mit Jazztanz.
Kontaktdaten im Internet: http://www.cdu-meerbusch.de/index.php?ka=1&ska=profil&pid=11


